Tech-Giganten sollen für Medienlinks bezahlen

Google droht Australien mit Abschaltung des Suchdienstes

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von René Jaun und kfi

Mit einem neuen Gesetz will Australien Tech-Giganten dazu zwingen, Medienverlage zu bezahlen, wenn sie auf deren Inhalte verlinken. Google findet das Vorhaben nicht umsetzbar und droht damit, seine Suche in Australien künftig nicht mehr anzubieten. Die Pläne bringen auch Facebook auf die Palme.

(Source: Gina Sanders / Fotolia.com)
(Source: Gina Sanders / Fotolia.com)

Das australische Parlament und der Tech-Konzern Google liegen sich derzeit in den Haaren. Grund ist der Entwurf eines neuen Mediengesetzes, wie Reuters berichtet. Das Gesetz sieht vor, dass Tech-Giganten, namentlich Google und Facebook, Medienverlage finanziell vergüten müssen, wenn sie auf deren Inhalte verlinken. Darunter fallen auch Links in Suchresultaten oder von Nutzern un Nutzerinnen geteilte Inhalte in News Feeds.

Würde das Gesetz in seiner jetzigen Form angenommen, könne Google Search in Australien nicht mehr angeboten werden, drohte Mel Silva, Google-Director von Australien und Neuseeland, während einer Anhörung im Parlament. Laut Silva berge der Entwurf nicht kalkulierbare finanzielle Risiken. Auch die USA sollen sich laut Reuters in die Debatte eingeschaltet und Australien gebeten haben, die Gesetzesreform nicht umzusetzen und stattdessen eine freiwillige Vergütungsregelung einzuführen.

Australien stänkert zurück

Auch Facebook hat unzufrieden auf die Pläne Australiens reagiert und damit gedroht, die Möglichkeit des Teilens von Nachrichten in Australien abzuschalten, wie "Der Standard" schreibt.

Relativ unwirsch reagierte der Ausralische Premierminister Scott Morrison auf die Ankündigungen der grossen US-Konzerne. Man reagiere nicht auf Drohungen, zitiert ihn Reuters, und Australien mache die Regeln für Dinge, die man in Australien tun könne.

Gemäss Reuters reagiert Australien mit dem Gesetz auf eine Untersuchung, die den Tech-Giganten zu viel Macht auf dem Medienmarkt attestierte, was wiederum die australische Demokratie gefährden könne. Wird das Gesetz angenommen, müssten Google und Facebook mit den Medienverlagen eine angemessene Vergütung aushandeln – bei Uneinigkeit würde ein von der Regierung eingesetzter Vermittler entscheiden.

Nicht der erste derartige Vorfall

Australien ist nicht das erste Land, welches Google dazu zwingen will, Medienverlage zu entschädigen. Nach der Einführung eines neuen Urheberrechtsgesetzes in der EU hat Google sich im vergangenen November etwa mit französischen Medienverlagen auf eine Vergütung geeinigt, wie "SRF" schreibt.

Derweil muss sich der Google-Konzern Alphabet in den USA wegen Missbrauch marktbeherrschender Stellung verantworten. Es ist das grösste Kartellverfahren der USA seit mehr als 20 Jahren.

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