Russisches Gericht verhängt Geldstrafe gegen Threema
Ein russisches Gericht hat Threema eine Geldstrafe auferlegt. Der Messengerdienst soll Massnahmen zur Terrorbekämpfung nicht nachgekommen sein. Threema wehrt sich gegen die Busse.
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Ein russisches Gericht hat eine Geldstrafe im Wert von rund 14'200 Euro gegen den Schweizer Messengerdienst Threema verhängt. Gemäss "Welt am Sonntag" kommt der Dienst den Vorschriften im Rahmen russischer Anti-Terror-Massnahmen nicht nach. Demnach müssen etwa Messenger ihre Nutzerinnen und Nutzer anhand ihrer Telefonnummer identifizieren können und Daten an den Inlandsgeheimdienst FSB weitergeben.
Nutzer und Nutzerinnen von Threema können sich aber anmelden, ohne eine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse angeben zu müssen. Ausserdem sagte Threema-CEO Martin Blatter gegenüber "Welt am Sonntag": "Selbstverständlich werden wir unter gar keinen Umständen irgendwelche Daten an russische Behörden ausliefern." Ein geschützter Kommunikationskanal sei ein wertvolles Gut zum Schutz der Privatsphäre, insbesondere in Staaten mit eingeschränkter Meinungsfreiheit.
"Die russische Behörde Roskomnadsor hat offenbar im März 2022 eine Untersuchung eingeleitet, wohl um ein Exempel zu statuieren", sagte Blatter. Doch Threema beabsichtige nicht, die Geldstrafe zu akzeptieren oder gar zu begleichen. Das Unternehmen richte sich bezüglich dem Umgang mit Daten auch nach der Schweizer Gesetzgebung.
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