Kodak verliert Patentstreit gegen Apple und RIM

Eastman Kodak hat einen Patentstreit gegen Apple und Research In Motion (RIM) verloren. Kodak verklagte die beiden Unternehmen wegen Verletzung seines Patents für die Technik zur digitalen Bildvorschau.

Ungültiges Patent

Wie Bloomberg berichtet, befand die internationale Handelskommission der USA nach einem zweieinhalb Jahre dauernden Verfahren, dass weder Apple noch RIM Kodaks Patentrechte verletzt haben. Die Kommission liess verlauten, das Patent sei lediglich eine neue Variante bestehender Techniken.

Das liess Kodak nicht auf sich sitzen und kündigte an, Berufung gegen das Gerichtsurteil einzulegen. Das Patent sei gültig und bereits bei einem früheren Rechtsstreit von der Handelskommission anerkannt worden, widersprach ein Sprecher von Kodak dem Urteil.

Eine Milliarde von Apple

Kodak erhofft sich einen hohen Gewinn mit den Verkäufen von zwei Patent-Portfolios, davon sei das Patent zur digitalen Bildvorschau eines der wichtigsten Patente im Portfolio. Deshalb verlangte Kodak von Apple eine Milliarde US-Dollar an Tantiemen. Das Unternehmen hat das Geld nötig, Kodak reichte im Januar 2012 einen Insolvenzantrag ein.

Bei einem weiteren Patenverfahren zwischen Kodak und Apple werde im Februar ein Urteil erwartet.