Eine Verordnung soll's richten

Simonetta Sommaruga will mehr Bandbreite für Randregionen

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von Marc Landis und cwa

Schnelles Internet für alle und überall - das möchte die Schweizer Infrastrukturministerin Simonetta Sommaruga mit einer Verordnung erreichen. Wo die Bevölkerung es wünscht, sollen dereinst 80 statt der heute 10 Megabit pro Sekunde aus der Swisscom-Dose fliessen.

UVEK-Vorsteherin und Bundesrätin Simonetta Sommaruga. (Source: UVEK, Bild von Beat Mumenthaler)
UVEK-Vorsteherin und Bundesrätin Simonetta Sommaruga. (Source: UVEK, Bild von Beat Mumenthaler)

UVEK-Vorsteherin und Bundesrätin Simonetta Sommaruga plant eine Anpassung der Fernmeldeverordnung, wie sie gegenüber Publikationen von CH Media in einem Beitrag sagt. So will sie die Grundversorgungskonzession der Swisscom auf 2024 hin so anpassen, dass der Telko künftig überall dort schnelles Internet anbieten muss, wo dies die Bevölkerung wünscht. Konkret soll die Bandbreite der heute minimal 10 Megabit pro Sekunde auf künftig mehr als 80 Megabit pro Sekunde verachtfacht werden. Damit will Sommaruga die Swisscom verpflichten, auch in Randregionen schnellere Internetverbindungen anzubieten. "Es ist mir ein Anliegen, die Versorgung der ganzen Bevölkerung in der ganzen Schweiz mit schnellem Internet sicherzustellen", sagt Sommaruga gegenüber CH Media. Es dürfe keinen digitalen Graben zwischen Stadt und Land geben. Es gehöre zum Service Public, dass es nicht nur dort ein Angebot gibt, wo es rentiere.

Zur Erkenntnis, wie wichtig ein schnelles Netz ist, kam die Bundesrätin demnach auch wegen der Coronakrise und bemerkt: "Zahlreiche Leute haben von zu Hause aus gearbeitet" und dies müsse auch in den Randregionen der Schweiz problemlos möglich sein.

Downloads, Netflix, Zoom und Co. fressen Bandbreite

Wer im Homeoffice arbeitet, kennt das Problem: Video-Meetings per Microsoft Teams, Google Meet, Zoom etc. verbrauchen viel Bandbreite, wie Sie in diesem Beitrag über Daten- und Stromverbrauch nachlesen können. Wenn während einer Videokonferenz über dieselbe Leitung gleichzeitig Filme gestreamt und grosse Dateien heruntergeladen werden, kommt die Internetverbindung schnell an den Anschlag.

Die Bandbreiten-Offensive der SP-Bundesrätin kommt aber offenbar nicht überall gut an. So befürchteten Gegner und insbesondere die Telekombranche Zusatzkosten in Milliardenhöhe, wie dem CH-Media-Beitrag zu entnehmen ist. Im Ständerat war zuletzt ein entsprechender Vorstoss sistiert worden. Auch der Gesamtbundesrat hatte sich im vergangenen Jahr gegen entsprechende Pläne ausgesprochen und einem "staatlich vorgeschriebenen flächendeckenden Netzausbau" eine Absage erteilt, weil diesem "einem massiven Eingriff in den Wettbewerb" gleichkomme, wie es bei CH Media weiter heisst.

Sommarga scheint hier anderer Meinung zu sein und will nun den Weg über eine Verordnung wählen. Das ist für Sommaruga derjenige "Weg, auf dem wir das Ziel am schnellsten erreichen können". Allerdings will sie die 80 Megabit pro Sekunde Bandbreite nicht in der Grundversorgungskonzession festschreiben. Dort bleibt es bei den 10 Megabit pro Sekunde bestehen, die heute schon einen internationalen Spitzenwert darstellen, wie CH Media weiter schreibt.

Kupfer, Glasfaser, Mobilfunk oder Satellit

Nur auf "ausdrücklichen Wunsch" müsse Swisscom die Bandbreite von 10 auf 80 Megabit aufbohren - und nur dort, wo nicht schon ein lokaler Anbieter das Angebot bereitstelle. Laut Branchenschätzungen könnten künftig rund 10 Prozent der Haushalte Anspruch auf das schnellere Internet geltend machen, weil in ihrer Region lokale Angebote fehlen. Eingesetzt werden kann von der Konzessionärin die "jeweils am besten geeignete Technologie", also etwa auch über Mobilfunk (4G oder 5G) oder Satellit. Gemäss ersten Berechnungen des Bundes lägen die Investitionen unter einer Milliarde Franken, wie es in dem Beitrag weiter heisst. Auch eine Preisobergrenze soll die Verordnung beinhalten, "damit das Angebot für die Bevölkerung erschwinglich bleibt".

2019 waren laut CH Media rund drei Viertel aller Wohnungen in der Schweiz bereits mit 80 Megabit pro Sekunde erschlossen. Laut Branchenschätzungen könnten künftig rund 10 Prozent der Haushalte Anspruch auf das schnellere Internet geltend machen, weil in ihrer Region lokale Angebote fehlten.

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