Urteil des EU-Gerichtshofs

Strafen für Philips und Infineon landen auf dem Prüfstand

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Der Gerichtshof der Europäischen Union hat über die Klagen von Philips und Infineon entschieden. Die EU-Kommission war 2014 zu dem Schluss gekommen, dass die Unternehmen gegen Kartellgesetze verstiessen. Die Firmen hatten dagegen geklagt und erhielten heute Morgen das Urteil.

(unleashed_/unsplash.com)
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Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute Morgen über die Strafen von Infineon und Philips entschieden. 2014 hatte die EU-Kommission eine Busse von 83 Millionen Euro für Infineon und 35 Millionen für Philips verhängt. Die beiden Unternehmen hatten dagegen geklagt.

Der EuGH wies die Rechtsmittel von Philips zurück und bestätigte damit die individuelle Geldstrafe. Im Fall von Infineon muss das Gericht erneut entscheiden. Infineon beschuldigte die EU-Kommission, nur fünf von elf der ihnen vorgeworfenen rechtswidrigen Kontakte überprüft zu haben. Dies habe zu einer unzureichenden Kontrolle der Busse geführt.

Die EU-Kommission hatte 2014 eine Strafe von insgesamt 138 Millionen Euro gegen Infineon, Philips, Samsung und Renesas verordnet. Die Kommission warf diesen Unternehmen einen Verstoss gegen Kartellgesetze vor. Es ging dabei um angebliche Preis- und Vertragsverhandlungen zwischen den Unternehmen im Zusammenhang mit Smartcard-Chips in Mobilgeräten und Bankkarten. 2016 bestätigte das EU-Gericht diese Busse.

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