Patentstreitigkeiten

Patente: Facebook und Yahoo einigen sich, Google will Geld

Uhr | Aktualisiert

Yahoo und Facebook haben sich geeinigt und arbeiten künftig enger zusammen. Google will von Oracle hingegen hohe Gerichtskosten bezahlt haben. Und eine Organisation der UN will bei Patentstreitigkeiten künftig vermitteln.

Yahoo und Facebook haben ihre Patentstreitigkeiten friedlich beigelegt. Nachdem die Kontrahenten bereits Ende Juni Verhandlungen zugesichert hatten, sollen sie sich nun geeinigt haben, berichtet heise.de.

Facebook und Yahoo sparen sich langwierigen Prozess

Die beiden Unternehmen einigten sich auf eine Zusammenarbeit. Sie erlauben sich gegenseitig die Verwendung der strittigen Patente und arbeiten zudem im Bereich Werbung und Verbreitung von Inhalten zusammen. Mit der Zusammenarbeit verstärken die beiden Internet-Grössen ihre Präsenz im Web und erhöhen ihre Schlagkraft gegenüber Google.

Mit der gütlichen Einigung ersparen sich die Unternehmen zudem einen teuren und langwierigen Gerichtsprozess. Yahoo und Facebook stritten sich seit Februar. Nachdem Yahoo Klage gegen das soziale Netzwerk eingereicht hatte, antwortete Facebook mit Gegenklagen.

Google will Geld

Der Streit zwischen Google und Oracle dauerte etwas länger. Dafür will der Internetgigant Google nun eine Entschädigung und hat Oracle eine Rechnung für die Gerichtskosten in Höhe von vier Millionen US-Dollar vorgelegt, berichtet zdnet.de.

Google fordert für die Erstellung beglaubigter Abschriften und Kopien 2,9 Millionen Dollar. Für Kosten, die durch vom Gericht bestellte Sachverständige angefallen sind, steht eine weitere knappe Million Dollar an. Für Gebühren für gedruckte und elektronisch aufgezeichnete Gerichtsprotokolle soll Oracle zudem 143'000 Dollar bezahlen.

Der Streit der beiden Unternehmen begann bereits 2010. Nach eineinhalb Jahren entschied ein Gericht dann diesen Juni, dass Google Oracles Patente nicht verletzt und Oracles Java-Schnittstellen nicht dem Urheberrecht unterliegen.

Internationaler Vermittler

Patentstreitigkeiten könnten in Zukunft immer weniger vor Gericht gelöst werden. Die "International Telecommunication Union" (ITU) der Vereinten Nationen (UN) will zumindest bei den Patentstreitigkeiten der vergangenen Jahre ansetzen und tritt als Vermittler auf.

Für den 10. Oktober ist ein Roundtable in Genf angesetzt. Eingeladen sind Hersteller, Regierungen und betroffene Behörden. Das erklärte Ziel ist es, Streitigkeiten zu beenden und einen Konsens zu finden, um beispielsweise faire Preise für Patentlizenzierungen zu finden. Dabei sollen gleichermassen Hersteller und Konsumenten zufriedengestellt und Technikinnovationen nicht mehr behindert werden.

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