Motorola klagt erfolglos gegen Microsoft
Motorola klagt erfolglos gegen die Verletzung eines Patents für den Videostandard H.264. Das Unternehmen darf ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts nicht für Verkaufsverbote in den USA nutzen.
Motorola darf seinen Patenterfolg gegen Microsoft in Deutschland weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox und die Windows-Software ummünzen, wie Futurezone.at berichtet. Ein US-Berufungsgericht habe Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil abgewiesen.
Ein US-Gericht hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit geht es um Patente für den Videostandard H.264.
Motorola hatte Microsoft im vergangenen Mai Patentverletzungen vorgeworfen und bekam in zwei Fällen vom Landgericht Mannheim Recht. Microsoft verstosse mit mehreren Produkten gegen zwei Motorola-Patente, die zum Videokomprimierungsstandard H.264 gehören. Betroffen sind unter anderem die Spielkonsole Xbox 360 und das Betriebssystem Windows 7.
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