Mindestens 10 Megabit pro Sekunde

Nationalrat will Internet schneller machen

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Dem Nationalrat ist das Internet nicht schnell genug. Der Rat beschloss die Mindestgeschwindigkeit auf 10 Megabit pro Sekunde zu verfünffachen. Der Bundesrat ist dagegen.

(Quelle: Parlament.ch)
(Quelle: Parlament.ch)

Der Nationalrat hat eine Erhöhung der Mindestgeschwindigkeit des Internets beschlossen. Statt bisher 2 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) soll der Grundversorgungsauftrag auf 10 Mbit/s angehoben werden, wie SDA auf Parlament.ch mitteilt.

Die Entscheidung geht auf eine Motion von Graubündner CVP-Nationalrat Martin Candinas zurück. Seiner Meinung nach reichte die bisherige Mindestgeschwindigkeit nicht mehr aus und der Graben zwischen Stadt und Land würde sich immer mehr vertiefen. Laut Canvas würde Swisscom in einigen Regionen mit Geschwindigkeiten mit bis zu 1 Gigabit pro Sekunde werben. Er sprach daher von einem "Marktversagen sondergleichen". Der Rat nahm die Motion mit einer Mehrheit von 102 zu 86 Stimmen an.

Bundesrätin Doris Leuthard sprach sich gegen die Motion aus. Der Bundesrat würde die Mindestgeschwindigkeit schrittweise anheben. Derzeit von 2 auf 3 Mbit/s. Schon dies würde Swisscom einen zweistelligen Millionenbetrag kosten. Die Erhöhung auf 10 Mbit/s wäre daher ein "Quantensprung", wie Leuthard sagte.

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