Kein Veto

Obama hilft Apple

Uhr | Aktualisiert

In den USA wird ein Verkaufsverbot für ältere Samsung-Geräte in Kraft treten. Barack Obama hätte dies verhindern können.

US-Präsident Barack Obama hatte es in der Hand: Bis gestern hätte er ein Veto gegen einen Entscheid der US-Aussenhandelsbehörde International Trade Commission einlegen und so ein Verkaufsverbot für einige ältere Samsung-Produkte (unter anderem für das Galaxy S2 und das Galaxy Tab 10.1) in den USA verhindern können. Laut Bloomberg verzichtete die US-Regierung aber darauf, ihr Recht auszuüben.

Samsung kann das Urteil noch anfechten. Der Fall müsste dann vor einem US-Appellationsgericht neu aufgerollt werden.

Pikant: Im August intervenierte Obama in einem ähnlichen Patentstreit und sorgte dafür, dass Apple ältere iPhone- und iPad-Modelle in den USA weiter verkaufen darf. Der Verlierer war auch damals Samsung.

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