Kehrtwende an der Patentfront

Samsung sieht von Verkaufsverboten gegen Apple ab

Uhr | Aktualisiert

Samsung will für Produkte von Apple in Europa keine Verkaufsverbote mehr erwirken. Das südkoreanische Unternehmen könnte diese Entscheidung vor dem Hintergrund einer EU-Prüfung getroffen haben.

Samsung will in Europa nicht länger gegen den Verkauf von Apple-Produkten vorgehen, wie verschiedene Medien berichten. Das südkoreanische Unternehmen zieht damit Anträge für Vertriebsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten in Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden zurück.

In einer Stellungnahme liess Samsung verlauten, dass es für Firmen besser sei, auf dem freien Markt als im Gerichtssaal miteinander zu wetteifern. Das Unternehmen habe Anträge für Verkaufsverbote für Apple-Produkte zur Erhaltung der Wahlmöglichkeiten der Konsumenten fallen gelassen.

Möglicherweise ist der Verzicht auf Verkaufsverbote weniger auf die marktliberalen Überzeugungen Samsungs als vielmehr auf ein Verfahren der EU-Kommission gegen das Unternehmen zurückzuführen. Der Verdacht bestehe, dass Samsung mit seinem Antrag auf Verkaufsverbote wesentliche Patentrechte verletze.

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